AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Copexa GmbH,
Wagnerstr. 25, 76448 Durmersheim, HRB Nr. 739045 (Mannheim)
für das Angebot "Coposal"

Gültig ab  25.05.2018

1.  Allgemeines

1.1. Der Dienst Coposal und die Website (nachstehend „Plattform“) wird von der

Copexa GmbH
Wagnerstr. 25
76448 Durmersheim

betrieben (nachstehend als „Coposal“, „wir“ oder „uns“ bezeichnet).

1.2. Die Nutzung der Plattform setzt die Zustimmung zu den nachfolgenden Nutzungsbestimmungen voraus. Mit der Anmeldung oder der Nutzung der angebotenen Dienste erklärt sich der Anwender (Kunden) mit der Geltung der Nutzungsbedingungen einverstanden. Sollte er sich nicht einverstanden erklären, ist eine Nutzung der Dienste ausgeschlossen.

1.3. Coposal ist eine Plattform, die Anwendern ermöglicht Angebote zu erstellen, zu versenden und zu verwalten. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Hauptvertrag.

1.4. Soweit Coposal entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Anwenders oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

1.5. Coposal ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Anwender geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.

1.6. Die Anwender sind rechtzeitig über Änderungen gemäß Punkt 1.5. zu informieren.

1.7. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Anwender bzw. nicht geschäftsfähige Anwender, sofern sie mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

1.8. Der Anwender erklärt sich einverstanden, dass er von Coposal in schriftlicher und elektronischer Form als Referenzkunde mit seinem Firmennamen und Firmenlogo genannt und auf dessen Website verlinkt werden darf. Auf speziellen Wunsch kann er in Textform dem widersprechen und eine Entfernung der Nennung als Referenzkunden verlangen.

2. Anmeldung und Registrierung

2.1. Der Anwender hat zur Registrierung unter https://coposal.com einen Account zu erstellen. Er ist verpflichtet, bei der Registrierung seine Daten in richtiger Schreibweise und wahrheitsgemäß anzugeben. Sollten sich seine persönlichen Daten oder die im Zusammenhang mit seinen Angaben gemachten Bedingungen ändern, ist er verpflichtet, diese zu ändern und stets zu aktualisieren.

2.2. Es ist untersagt, das Nutzungspasswort an Dritte bekanntzugeben. Der Anwender ist verpflichtet, sein Passwort vor Dritten geheim zu halten. Sollte dem Anwender bekannt werden, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wurde, hat er dies unverzüglich an Coposal zu melden.

2.3. Der Anwender kann seinen Account jederzeit löschen. Die von ihm gespeicherten Daten werden daraufhin von Coposal gelöscht, sofern sie nicht gespeichert werden müssen. Eine erneute Anmeldung ist jederzeit möglich. Dabei wird der Vorgang der Erstanmeldung wiederholt.

2.4. Coposal ist für die vom Anwender durchgeführten Aktivitäten nicht verantwortlich.

3. Vergütung und Zahlungsbedingungen

3.1. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt Coposal dem Anwender die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19% in Rechnung. Die Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt monatlich im Voraus, von verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils zu Beginn des Folgemonats.

3.2. Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.

3.3. Rechnungen werden per E-Mail zugestellt. Verlangt der Anwender eine Rechnung, die ihm auf dem Postweg zugestellt werden soll, so ist Coposal berechtigt, für den Verwaltungsaufwand pro Rechnung EUR 2,50 zu verlangen.

3.4. Die Vergütung ist mit Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig und innerhalb von 10 Tagen zahlbar. Die Zahlung hat auf eines der Konten des Anbieters zu erfolgen, sofern nicht eine Einzugsermächtigung erteilt worden ist. Im Falle des Verzugs ist der Anbieter berechtigt Zinsen in Höhe von 9% über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 BGB, bzw. bei Verbrauchern 5% über dem Basiszinssatz sowie für jede Zahlungsaufforderung, die nach Eintritt des Verzuges erfolgt, einen Betrag von EUR 5,00 als Verzugsschaden zu verlangen. Falls der Anbieter in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist dieser berechtigt, den Schaden geltend zu machen. Der Anwender ist berechtigt, Coposal nachzuweisen, dass als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

3.5. Coposal kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen - insbesondere den Login zum Kundenaccount, die Bereitstellung von Widgets oder die Abrufbarkeit der jeweiligen Inhalte zu sperren - wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als einen Monat in Verzug befindet, Coposal den Anwender unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgen der Kündigung und des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.

3.6. Die Geltendmachung weiterer rechtlicher Ansprüche bleibt Coposal vorbehalten.

4. Kündigung

4.1. Für Leistungen, die auf unbestimmte Dauer erbracht werden, bestimmt der jeweilige Vertrag den Zeitpunkt des Vertragsbeginns sowie die vereinbarte Vertragsmindestlaufzeit.

4.2. Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Vertragsmonats ordentlich gekündigt werden. Für Sonder- und Aktionsangebote - insbesondere Angebote mit jährlicher Zahlungsweise - können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf den Internetseiten oder im Angebot darauf hingewiesen wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

4.3. Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

5. Nutzungsbedingungen

5.1. Der Anwender ist nach erfolgreicher Registrierung berechtigt im Login verschiedene sog. Angebote bzw. Online-Dokumente zu erstellen, zu verwalten und zu versenden.

5.2. Um ein Angebot versenden zu können, hat der Anwender die Empfängerdaten (mindestens Namen und E-Mail Adressen) zu hinterlegen. Der Anwender ist verpflichtet nur Daten zu hinterlegen zu deren Weitergabe und Verwendung der Empfänger seine Zustimmung erteilt hat (z.B. durch das Double-Opt-In Verfahren). Fehlt eine Zustimmung des Empfängers ist Coposal dafür nicht verantwortlich.

5.3. Auf Anforderung von Coposal hat der Anwender schriftlich darzulegen, auf welche Art und Weise die Empfänger der Weitergabe und Verarbeitung ihrer persönlichen Daten zugestimmt haben.

6. Angebotsverfahren und -bedingungen

6.1. Zum Abschluss des Angebotsvorgangs werden die Empfänger durch Coposal gebeten das Angebot zu lesen, sowie anzunehmen oder abzulehnen. Der Empfänger ist nicht verpflichtet dies zu tun.

6.2. Der Empfänger kann zusätzlich über ein Formular unterhalb des Angebots oder per E-Mail Rückfragen hinterlassen. Für dessen Inhalt ist allein der Empfänger verantwortlich.

7. Pflichten und Obliegenheiten des Anwenders

7.1. Der Anwender ist verpflichtet, die Dienste des Anbieters sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a) Coposal unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren
b) die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste von Coposal nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und/oder gesetzeswidrige Handlungen zu unterlassen.

Insbesondere ist es dem Anwender untersagt,

• nicht im Vertrag vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen sowie Passwörter, Nachrichten o.ä. anderer Teilnehmer der Plattform oder des Systemoperators zu entschlüsseln, zu lesen oder zu ändern;
• Dateien, Viren-Programme oder andere Programme, die geeignet sind, die Software von Coposal auszuspionieren, zu beschädigen, zu löschen, zu installieren, sowie die Plattform zu ändern, zu speichern oder anderweitig auf der Plattform unterzubringen;
• Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Anwender zu vertreten ist;
• strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste des Anbieters zu verbreiten oder zugänglich zu machen;
• dies gilt insbesondere für pornographische, Gewalt verherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind, wie nationalsozialistische oder terroristische Inhalte sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien, Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen.

Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet der Anwender dem Anbieter entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.

c) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Anbieternetz einschlägig sein sollten;
d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes (EU-DSGVO) und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;
e) für den Anbieter erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen.

7.2. Verstößt der Anwender gegen die in Absatz 7.1.b), 7.1.c) und 7.1.d) genannten Pflichten, ist der Anbieter sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

7.3. Sollte der Anwender gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, ist Coposal neben der Berechtigung zur Kündigung befugt, den Account des Anwenders vollständig zu sperren. Der Anwender hat keinen Anspruch auf Erhalt des Accounts.

7.4. Sollte der Account durch Coposal gesperrt oder gelöscht worden sein, ist eine wiederholte Nutzung schriftlich zu beantragen und bedarf der schriftlichen Zustimmung von Coposal.

8. Verfügbarkeit

8.1. Coposal kann den Zugang zu der Plattform jederzeit einschränken, wenn dies aufgrund von vorübergehenden technischen Schwierigkeiten oder Aktualisierungen der Plattform erforderlich sein sollte.

8.2. Im Falle von eingeschränkter oder keiner Erreichbarkeit der Plattform aufgrund ihrer Anpassung, Erweiterung oder Verbesserung und dadurch möglicherweise entstehender Schäden oder Verluste ist Coposal nicht haftbar zu machen.

9. Haftungsbeschränkung

9.1. Coposal, mit Coposal verbundene Unternehmen sowie Angestellte, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen sind nicht verantwortlich und haftbar für:

• direkte und indirekte Schäden, Folgeschäden, finanzielle Verluste oder Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte, die aus Angebotsinhalten oder im Angebotsvorgang versendeten E-Mails resultieren,
• Inhalte oder Tätigkeiten anderer Webseiten, die über Links von Coposal aus zu erreichen sind, rechtlich nicht zu Coposal gehören und bei denen somit eine Kontrolle durch Coposal für Inhalte fremder Webseiten nicht möglich ist,
• Schäden, die durch die Nutzung der Plattform oder dadurch entstehen, dass die Plattform vorübergehend nicht oder nur eingeschränkt erreichbar ist,
• für mögliche Fehler der Plattform oder Fehler der im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Nutzung der Plattform notwendigen oder verwendeten Hard- und Software und daraus resultierenden Schäden oder Verlusten (z.B. Datenverlusten),
• Inhalte und Beiträge von Anwendern und
• Angaben bzw. Unterlassungen des Anwenders seinen Account betreffend.

Etwaige Schadensersatzansprüche gegen Coposal sind ausgeschlossen und können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Angestellten, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Coposal geltend gemacht werden.

10. Datenschutz

10.1. Zur Ausführung der Dienstleistung ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erforderlich. Diese erfolgt im Rahmen der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Zusätzliche Informationen hierzu sind in unserer Datenschutzerklärung enthalten, die sich als Bestandteil dieser AGB versteht. Unsere Datenschutzerklärung ist unter https://coposal.com/de/p/datenschutzbestimmungen abrufbar.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform, mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit. Dies gilt ebenfalls für Geschäftsbedingungen des Anwenders soweit Coposal diesen nicht ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

11.2. Sofern der Anwender Kaufmann, juristische Person oder eine Person ohne Gerichtsstand oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland ist, ist der Sitz von Coposal Erfüllungsort, Leistungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag.

11.3. Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

11.4. Liegen diese AGB in mehreren Sprachen vor, so ist lediglich die deutsche Version dieser AGB rechtlich verbindlich.